Der US-Bankenausschuss des Senats traf sich am Mittwoch mit Vertretern von Coinbase, Kraken, Chainlink und Ripple.
Die Ergebnisse der parteiübergreifenden Sitzung wurden von Senator Tim Scott vorgestellt, und er fasst das Ganze positiv zusammen. Die oben genannten Branchenvertreter und Senatoren begaben sich in einen außerplanmäßigen Dialog, um über die zu erwartenden Gesetze zur Struktur des Krypto-Marktes zu beraten.
Das Wichtigste in Kürze:
Warum waren die Krypto-Unternehmen eingeladen?
Die Gesetzgebung zur Struktur des Krypto-Marktes ist unter US-Präsident Donald Trump eine wichtige Sache geworden. Krypto-Unternehmen wie die Krypto-Börse Kraken, das börsennotierte Unternehmen Coinbase, sowie die Kryptowährungen Chainlink und Ripple schickten hochrangige Vertreter. Auch Finanzunternehmen wie a16z waren eingeladen, um sich mit Senatoren beider Lager sowie zahlreichen Interessenverbänden und Wall-Street Handelsvereinigungen auszutauschen.
Es soll wieder mehr Dynamik in den Prozess des Rahmenwerkes kommen, um den Krypto-Markt nicht weiter zu belasten und Klarheiten für Marktteilnehmer zu schaffen. Es gibt im Rahmen des CLARITY Act, der Crypto Market Structure Bill, wichtige Anliegen zu besprechen. Das geht am besten, wenn alle Beteiligten an einem Tisch zusammenkommen und sich intensiv austauschen.
Was ist der CLARITY Act und warum ist das Rahmenwerk so wichtig?
Unter anderem sollen die Behandlung von DeFi und Regelungen zu Stablecoin-Renditen unter gesetzlichem Rahmen im CLARITY Act definiert werden. Anfang 2026, wahrscheinlich schon Anfang Januar, soll es erste formelle Maßnahmen geben. Der Vorsitzende des Bankenausschusses, Senator Tim Scott, gilt als erfahrener Mann. Er leitete das jüngste Meeting mit den Krypto-Firmen und will schon bald weitere Treffen anregen, um den Gesetzentwurf zu erörtern.
Vertreter der Blockchain Association, des Crypto Innovation Council und des Financial Services Forum sowie der Securities Industry and Financial Markets Association (SIFMA) aus dem traditionellen Finanzsektor äußerten sich nach dem Treffen vorsichtig positiv. Für den Markt sehen sie bereits enorme Fortschritte, die es jetzt gilt, in einen passenden Gesetzesrahmen zu bringen.
Die Legalisierung von Kryptowährungen wird in den USA mit unaufhaltsamer Kraft vorangetrieben. Für Coinbase war Kara Calvert, Vizepräsidentin für Politik, vertreten. Ihre Teilnahme, aber auch die anderer hochrangiger Vertreter zeigt, wie wichtig die USA die Regulierung von Kryptowährungen nehmen. Auch der demokratische Senator Mark Warner war anwesend.
Der Geschäftsführer der Chamber of Digital Commerce, Cody Carbone, bezeichnete das Treffen in einem Memo als produktiv.
Zu den im Treffen angesprochenen Themen gehörten laut verschiedener Quellen unter anderem diese Punkte:
- Identifizierung von Intermediären
- Definition von Wertpapieren und Rohstoffen
- Definition von dezentralen Finanzen (DeFi)
- Identifizierung von Lücken im GENIUS Act, dem Stablecoin-Gesetz
Warum stehen Stablecoins im Fokus der neuen Regulierungen?
Einige Befürworter der neuen Gesetze sehen Versäumnisse bei der Aufstellung der Regulierungen im GENIUS Act, die sie mit dem neuen Rahmenwerk aufarbeiten und so Lücken schließen wollen. Es geht im Kern darum, dass Stablecoin-Emittenten nicht ausreichend gehindert werden, Zinsen an ihre Inhaber zu zahlen.
Dies würde allerdings Stablecoins zu einem attraktiven Wertspeicher und einem funktionierenden Mechanismus in der Kreditwirtschaft machen, was bestimmte Regulierungsmaßnahmen nach sich ziehen würde. Daran dürfte vor allem Ripple interessiert sein, da der native RLUSD Stablecoin enorm an Bedeutung gewinnt.
Stablecoins sollten ihrer Meinung nach nur als Zahlungsmittel nutzbar sein, da ihre Marktanreize andernfalls den Bankensektor verzerren könnten. Allerdings gibt es auch Vertreter, die Zinsen auf Stablecoins als willkommene Erweiterung der bisherigen digitalen Finanzinstrumente sehen und das als Basis für einen gesunden Wettbewerb betrachten.
Ohne weitere Details aus den vertraulichen Gesprächen zu kennen, dürfte es zu hitzigen Diskussionen und einem umtriebigen Schlagabtausch gekommen sein. Calvert sagte zur Stimmung des Meetings befragt:
Die Atmosphäre war angespannt, aber nicht feindselig. Mein Eindruck ist, dass niemand gegen dieses Gesetz ein Veto einlegen will. Das halte ich für wichtig.
Es könnte also am Ende wie so oft bei Verhandlungen gegensätzlicher Parteien zu einem Kompromiss kommen, bei dem die ein oder andere bittere Pille geschluckt werden muss. Auch die Aufsichtsbehörden kommen nicht umhin, sich die Aufgaben und Kompetenzen irgendwie aufzuteilen.
Dazu wird in den nächsten Wochen auch verhandelt, ob die SEC und die CFTC die Aufsicht über den Krypto-Markt aufteilen müssen. Es könnte auch zur Einführung einer zusätzlichen Vermögenskategorie kommen.
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